Geblitzt - Führerschein weg?

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Wohl jedem ist es schon einmal passiert, dass er von stationären oder mobilen Messeinrichtungen geblitzt wurde, wenn er die Geschwindigkeit überschritten oder bei Rot über die Kreuzung fuhr. Damit nicht jedes dieser Fotos zu einem teuren Foto wird, gilt es einige Grundsätze zu beachten.

Denn eine Vielzahl der so gefertigten Lichtbilder ist nicht oder nur eingeschränkt verwertbar. Soweit die entsprechenden Bilder nicht bereits im Zuge der Anhörung im Bußgeldverfahren dem Betroffenen mit übersandt werden, sollten diese über einen Anwalt unverzüglich angefordert werden. Vorher sollte keinesfalls eine Einlassung dahingehend erfolgen, wer das Fahrzeug geführt hat. Denn wie auch im Strafverfahren, ist niemand verpflichtet, sich selbst zu belasten, sondern es ist das gute Recht eines jeden Betroffenen, hier zum Vorfall zu schweigen.

Selbst wenn der Betroffene auf dem Lichtbild erkennbar ist, heißt das nicht, dass jegliche Rechtsverteidigung gegen den Bußgeldverstoß erfolglos ist. Denn Vorraussetzung für eine ordnungsgemäße Messung ist, dass am Beginn und am Ende der Messreihe entsprechende Tests am Messgerät durchgeführt und dokumentiert werden, wie sie der Hersteller des Gerätes fordert. Denn nur so kann die einwandfreie Funktionsfähigkeit und Bedienung des Gerätes nachgewiesen werden. Auch hier ist es daher hilfreich, über einen Anwalt sich im Bußgeldverfahren vertreten zu lassen, um die entsprechenden Testunterlagen anfordern und auswerten zu können.


Ebenfalls nur um Rahmen der vom Anwalt durchzuführenden Akteneinsicht ergibt sich, ob die Anlage selbst von den Polizeibeamten ordnungsgemäß bedient wurde, ob die Messstelle richtig eingerichtet wurde und ob Messfehler ausgeschlossen werden können. Die Liste der Messfehler, die zu einer Nichtverwertbarkeit der Messung und / oder eingeschränkten Verwertbarkeit mit der Folge führen, dass ein erhöhter Abschlag vom Messergebnis vorzunehmen ist, ist vielfältig. Sie reicht von der fehlerhaften Aufstellung des Messgerätes über die fehlerhafte Bedienung desselben bis hin zur mangelhaften Auswertung des Beweisfotos, bei dem beispielsweise nebeneinander fahrende Fahrzeuge nicht erkannt werden, bis hin zur falschen Anwendung des Bußgeldkataloges und der Verhängung eines überhöhten Bußgeldes.

Doch auch in den Fällen, in denen sich begründete Argumente gegen die Messung nicht ergeben, ist es manchmal aus taktischen Gründen ratsam, gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen, um die Zeit zu nutzen, im Rahmen eines Punkteabbauseminars den Punktestand soweit zu reduzieren, dass bei Eintritt der Rechtskraft des aktuellen Bußgeldbescheides ein Verlust des Führerscheines nicht mehr droht oder die Möglichkeit zu nutzen, ein Fahrverbot zeitlich so zu strecken, dass seine Auswirkungen aufgrund Urlaubes weniger einschneidend sind.