Pfusch am Bau - Wie weiter jetzt?

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Im Rahmen des Bauvertrages schuldet der Unternehmer ein mangelfreies Werk, d.h. das errichtete Bauwerk oder die erbrachte Leistung muss die zwischen den Vertragsparteien vereinbarte Beschaffenheit aufweisen. Wurde eine solche nicht ausdrücklich vereinbart, ist das Werk dann mangelfrei, wenn es die nach dem Vertrag vorausgesetzte Beschaffenheit ausweist oder sonst die bei ähnlichen Gewerken übliche Beschaffenheit aufweist, die der Besteller nach der Art des Werkes erwarten kann.

Bei der Prüfung der vom Bauunternehmer erbrachten Leistung ist daher zunächst darauf abzustellen, was denn vertraglich vereinbart wurde. Hierzu ist der Bauvertrag, das Leistungsverzeichnis zu prüfen, etwaige Bauzeichnungen etc., die der Leistungsbeschreibung dienen, sind ebenfalls mit zu berücksichtigen, um das vereinbarte Bausoll zu ermitteln. Bei etwaigen Zweifelsfragen empfiehlt es sich, einen unabhängigen Gutachter hinzuzuziehen, der zeitnah Auskunft darüber geben kann, ob das, was tatsächlich errichtet wurde, den anerkannten Regeln der Bautechnik entspricht oder nicht.

Stellt sich dann heraus, dass das Bauwerk mangelhaft ist, hat der Bauunternehmer nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, die mangelhafte Leistung nachzubessern. Aufgrund dessen muss dem Bauuntenehmer die Möglichkeit eingeräumt werden, die mangelhafte Leistung nachzuarbeiten. Hierzu ist dem Unternehmer eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung zu setzen.


Erst nach deren Ablauf kann dann der Bauherr ggf. im Wege der Ersatzvornahme den Mangel selbst beseitigen, und die Kosten für die erforderliche Mängelbeseitigung vom Auftragnehmer verlangen. Lässt demgegenüber der Bauherr ohne entsprechende Fristsetzung zugleich die mangelhaften Arbeiten durch eine Drittfirma nachbessern, kann er die hierfür aufgewandten Kosten nicht vom Bauunternehmer erstattet verlangen.

Wegen der voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten hat der Bauherr ein Zurückbehaltungsrecht in Höhe des Doppelten der voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten unter Zugrundelegung des ab dem 01.01.2009 geltenden Forderungssicherungsgesetzes. Den darüber hinausgehenden Teil des Werklohnes muss daher der Bauherr an den Auftragnehmer zahlen, will er nicht Gefahr laufen, dass dieser berechtigt die Arbeiten einstellt und auf die Zahlung drängt.